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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der EDV-Beratung Barthel für die Nutzung des Dienstes „IPMON.net“ kurz „IPMON.net“ genannt
§ 1 Geltungsbereich Die nachfolgenden AGB gelten für alle Leistungen von IPMON.net und alle zukünftigen Geschäfte, ohne dass die Geltung dieser AGB nochmals ausdrücklich vereinbart werden müsste. Diese AGB haben Vorrang vor allen Geschäftsbedingungen des Kunden, sodass IPMON.net der Geltung etwaiger Kunden-Geschäftsbedingungen hiermit ausdrücklich widerspricht. Eine hiervon abweichende Regelung bedarf der ausdrücklichen und schriftlichen Erklärung seitens IPMON.net.
§ 2 Liefer- und Leistungsangaben 1. Die Angebote von IPMON.net sind lediglich eine Aufforderung an den Kunden, seinerseits verbindliche Angebote in Form von Bestellungen abzugeben. Sämtliche Angebote von IPMON.net sind daher freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt mit der Aktivierung des Bestätigungslinkes nach der notwendigen Registrierung durch den Kunden zustande. 2. IPMON.net ist berechtigt, die Abwicklung der Bestellung und der Lieferung durch ein Drittunternehmen durchführen zu lassen. 3. Bei Leistungen von IPMON.net im Rahmen eines Abonnementvertrages mit dem Kunden sind die Zahlungen des Kunden periodisch fällig und zahlbar. Eine Kündigung des Abonnementvertrages muss spätestens 5 (fünf) Werktage vor Ende der Abrechnungsperiode bei IPMON.net oder dem von IPMON.net beauftragten Drittunternehmen vorliegen, da sie ansonsten erst zum Ende der darauf folgenden Abrechnungsperiode wirkt. § 3 Preise und Zahlungsbedingungen 1.Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der angegebenen Versandkosten. 2.Mit Abschluß der Registrierung und Aktivierung des Aktivierungslinkes in der entsprechenden E-Mail ist die Nutzungsbegühr für den vereinbarten Vertragszeitraum fällig und zahlbar. Im Falle des Zahlungsverzuges ist IPMON.net berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Im Falle des nachträglichen Scheiterns einer Zahlung, wird der Kunde die daraus resultierenden Kosten (z.B. Rücklastschriftgebühren) IPMON.net erstatten. IPMON.net ist berechtigt, die Abwicklung des Zahlungsverkehrs durch ein Drittunternehmen durchführen zu lassen. 3.Das Nutzungsrecht des Services IPMON.net bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung bestehenden versagt. 4.Der Kunde kann nur mit gegenüber IPMON.net rechtskräftig festgestellter Ansprüche oder seitens IPMON.net anerkannter Ansprüche die Aufrechnung gegenüber den Forderungen von IPMON.net erklären und wirksam durchführen.
§ 4 Widerrufsbelehrung 1.Widerrufsbelehrung Sie können Ihre Bestellung (Aktivierung) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in schriftlicher Form widerrufen. Die Frist beginnt spätestens mit Aktivierung des Aktivierungslinkes in der Aktivierungs-E-Mail. 2.Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugeben. Die relevanten Daten des Kunden werden bei IPMON.net gelöscht. § 5 Gewährleistung und Haftung Angaben in Prospekten und sonstigen Unterlagen dienen lediglich der Produktbeschreibung; sie stellen keine Zusicherungen im Sinne von § 459 BGB dar. Zugesicherte Eigenschaften müssen ausdrücklich schriftlich vereinbart und als solche gekennzeichnet werden. Leistet IPMON.net bei Vorliegen eines Mangels innerhalb einer angemessenen Nachfrist keine Mangelbeseitigung, so kann der Kunde den Vertrag rückgängig machen. Offensichtliche Mängel sind IPMON.net unverzüglich bzw. spätestens innerhalb von zwei Wochen nach deren Kenntnisnahme bei dem Kunden in schriftlicher Form anzuzeigen. Versteckte Mängel sind spätestens innerhalb von zwei Wochen nach ihrer Entdeckung gegenüber der IPMON.net in schriftlicher Form anzuzeigen. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungs- und Verjährungsfristen. IPMON.net haftet für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und dem Fehlen zugesicherten Eigenschaften unbeschränkt. Darüber hinaus haftet IPMON.net bei einer Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten. Eine Haftung für indirekte Schäden ist ausgeschlossen. § 6 Einwilligung zur Übertragung personenbezogener Daten (BDSG) Sie erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass wir Ihre an uns überlassenen personenbezogenen Daten elektronisch speichern, verarbeiten und für vertragliche Zwecke nutzen. Der vorstehend beschriebene Speicherung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten stimmen Sie ausdrücklich zu. Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. § 7 Schlussbestimmungen 1.Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Zossen, soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB ist. 2.Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform, was auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses gilt. Mündliche Nebenabreden werden erst mit schriftlicher und beiderseitiger Bestätigung wirksam. 3.Sollten die vorstehenden Bestimmungen teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In einem solchen Falle sind die Parteien verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem Regelungsinhalt der unwirksamen Bestimmung am ehesten entspricht. Stand: Mai 2008
Firmierung EDV-Beratung Barthel Inhaber: Dipl.-Ing. (FH) Albrecht Barthel Zillebogen 2 15806 Zossen
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